21.10.2020 | augsburger-allgemeine.de | Das Bundesverdienstkreuz ist die höchste Auszeichnung, die der deutsche Staat vergibt. Jährlich rund 1000 Persönlichkeiten erhalten es für herausragende Leistungen in Politik, Wirtschaft, Kultur oder Ehrenamt…
Lieblingsorte im Bundestag mit Lisa Badum
20. Oktober 2020 | Dieser Bundestag ist bunt und vielfältig. Auch Dank Lisa Badum. Wieso ich Lisa vor den russischen Graffitis im Reichstag getroffen habe, seht Ihr im Format #LieblingsorteImBundestag….
CYBER-MOBBING – So will die Regierung Kinder im Netz besser schützen
16.10.2020 | augsburger-allgemeine.de | Cyber-Mobbing ist längst zum Massen-Phänomen geworden. Familienministerin Franziska Giffey (SPD) reagiert nun – und erntet Kritik. hier geht´s zum Artikel
Lieblingsorte im Bundestag mit Erhard Grundl
Dieses Land ist bunt und vielfältig. Und auch der Deutsche Bundestag ist bunt und vielfältig. Auch Dank Erhard Grundl. Wieso Erhard sich manchmal wie „auf Montage“ im Bundestag fühlt und…
Koalition im Wahljahr gut dastehen – Rede zum Haushalt 2021
02. Oktober 2020 | Die Regierung selber erklärt eine Finanzlücke von gut 42 Milliarden Euro von 2022 bis 2024. Da sind noch nicht einmal Globale Minderausgaben in Milliardenhöhe enthalten. Auch…
Schlechte Politik, die bei der schwarz-roten Rentenpolitik leider Tradition – Rede zum Etat des Bundesministerium für Arbeit & Soziales
02. Oktober 2020 | Wir haben heute über den mit größten Einzelplan mit einem Volumen von 164 Milliarden Euro beraten. Dieses Mal gehört er auch zu den Etats mit den…
Verschwundene zwei Milliarden für die Rente
02.10.2020 | sueddeutsche.de | Im Sozialhaushalt sollte eigentlich für die Stabilisierung der Rente vorgesorgt werden. Doch der entsprechende Posten fehlt im aktuellen Etatplan. hier geht´s zum Artikel
Viel Geld aber schlechtes Management – Rede zum Etat für Bildung und Forschung
01. Oktober 2020 | Auf die Bildungs- und Forschungspolitik fällt in den letzten Monaten durch die Corona-Pandemie ein besonders grelles Schlaglicht. Denn beide Politikbereiche müssen zentrale Fragen und Herausforderungen unserer…
Die Haushaltsverhandlungen beginnen – Rede zum Etat für Familien, Senioren, Frauen und Jugend
01. Oktober 2020 | Die Haushaltsvorlage für den Bereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist biedere Hausmannskost ohne Ambitionen und neue Impulse sucht man vergeblich. Die Ministerin ist offenbar schon…
Grüner Antrag: Vielfältig, offen, gerecht – Eine gemeinsame Geschichte und Vision für Deutschland 30 Jahre nach der Wiedervereinigung
29.09.2020 | Die Friedliche Revolution hat Deutschland in seiner jetzigen Form erst ermöglicht. Der Mut der Menschen in der DDR für Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung auf die Straßen zu gehen,…
Grüner Antrag: Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität unverzüglich verfassungskonform ausgestalten
29.09.2020 | Das am 18. Juni 2020 vom Bundestag aufgrund eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung von der CDU/CSU-SPD-Koalition beschlossene und durch Mitwirkung des Bundesrates am 03.Juli 2020 gem. Art.78 GG zustande…
Grüne zur Standortsuche: Wir und die ganze Gesellschaft müssen die Verantwortung für den Atommüll übernehmen
28.09.2020 | ulm-news.de | „Wir Grünen haben die Atomkraft immer als unverantwortlich abgelehnt. Dennoch müssen wir und die ganze Gesellschaft die Verantwortung für den Atommüll übernehmen, der durch die Entscheidungen…
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